Geschäfts- und Lieferbedingungen des BORN Onlineshops für Verbraucher

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

(1) Die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern (im Sinne des § 13 BGB) (nachfolgend „Besteller“ genannt) im BORN Onlineshop bei der BORN Senf & Feinkost GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt).

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Anbieter und dem Besteller zwecks Ausführung des Kaufvertrages getroffen werden, sind in dem Bestellformular und diesen Verkaufsbedingungen schriftlich niedergelegt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller, Produkte bei uns zu bestellen. Der Besteller gibt ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über unser Online-Warenkorbsystem ab, wenn er den Bestellvorgang unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen hat.

Dazu muss der Besteller die zum Kauf beabsichtigten Waren in den „Warenkorb“ legen. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb anzeigen“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Zur Kasse gehen“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Besteller die Möglichkeit sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen.

(2) Das vom Besteller ausgefüllte Bestellformular (Warenkorb) ist ein bindendes Angebot. Dies führt noch nicht zum Vertragsschluss.

Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Besteller auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Er hat dies durch Setzung eines Häkchens, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist, zu bestätigen.

(3) Der Vertrag kommt wirksam zustande, wenn der Anbieter die Bestellung annimmt. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, verpflichtet sich der Anbieter dieses Vertragsangebot innerhalb einer Woche nach seinem Zugang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Annahme-Frist erst nach erfolgtem Zahlungseingang.

(4) Bei Rechen- , Druck-, Schreib- oder Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Ware auf den Shopseiten ist der Anbieter  berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Der Anbieter behält sich vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.

§ 3 Zahlungsbedingungen

(1) In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen, soweit er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Bei einem Bestellwert von/ab? 25,00 € entfallen die Versandkosten.

(2)  Der Mindestbestellwert einer Bestellung beträgt 10,00 €.

(3) Der geschuldete Kaufpreis nebst Versandkosten wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages gemäß § 2 dieser AGB zur Zahlung fällig.

(4) Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme, Vorkasse oder PayPal bezahlen.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Versandadresse.

(2) Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie ca. 3-5 Tage.

(3) Sofern wir die Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Besteller hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Der Besteller hat dann das Recht, vor der Auslieferung kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten.

(4) Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers werden wir unverzüglich erstatten.

(5) Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor.

§ 6 Gewährleistungsrechte

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

(2) Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

(3) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf, so ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt für Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung.

§ 8 Widerrufsbelehrung

(1) Anwendungsbereich

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung findet ausschließlich Anwendung, sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt.

(2) Widerrufsrecht

(2.1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zu widerrufen. Ausgeschlossen aus Hygienegründen sind von diesem Recht bereits geöffnete Artikel oder Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben.

(2.2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

(2.3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Ihren Widerruf an die BORN Senf & Feinkost GmbH, Wenigemarkt 11, 99084 Erfurt, Telefonnummer: +49 361 740 34 0, Fax: +49 361 740 34 11, E-Mail: info@born-feinkost.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

(2.4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(3) Folgen des Widerrufs

(3.1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Arte der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(3.2) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an

BORN Senf & Feinkost GmbH
Wolff-Knippenberg-Straße 1A
99334 Amt Wachsenburg

zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bitte bewahren Sie die Versandbelege zum etwaigen Nachweis auf.

(3.3) Sie als Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten bei der Rücksendung der Waren.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn sie unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(2) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 10 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

§ 11 Datenschutz

Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern, verarbeitet oder nutzt der Anbieter nur, wenn und soweit der Besteller eingewilligt hat (siehe “Datenschutz”) oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu einem anderen als den oben genannten Zweck ist uns nicht gestattet.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon  nicht berührt.

(2) Auf unseren Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, maßgeblich das BGB und HGB, Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.